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Beitrag vom 07.04.2004
Urheber-, Medien- und Werberecht
Anne Winkel
Der Überblick will Rechtssicherheit im Internet vermitteln. Zusammengestellt von Brunhilde Steckler. Konzipiert für Wirtschaftspraxis, Studium und Weiterbildung. Erschienen bei Cornelsen.
Die "anwendungsorientierte Darstellung des Urheber- Medien- und Werberechts im Internet" soll die LeserInnen zu einer rechtsbewussten Nutzung der neuen Medien befähigen. Das in drei Teile gegliederte Grundlagenbuch liefert schnelle Einblicke in die Grundrechte von Produktion, Reproduktion und Rezeption, sowie zugehörige Verträge und (Kontroll)Instanzen. In allen Teilen werden Fragen des internationalen, EU- und nationalen Rechts, handelsbezogene Aspekte, Rechtsverkehr, Jugend- Daten- und Verbraucherschutz behandelt. Unterschiede zwischen öffentlichem, geschäftlichen und privatem Raum werden ebenfalls thematisiert.
Erstes Kapitel: Urheberrecht
Teil 1 thematisiert den "Schutz des geistigen Eigentums". Wie erwirbt man welche Rechte? Welche Möglichkeiten hat die Urheberin? Und wie verläuft die Rechtverteilung bei Gemeinschaftswerken, wie z. B. dem Film mit seinem breiten Urheberstab (von DrehbuchautorIn über RegisseurIn bis zu Kamerafrau/mann, CutterIn und SchauspielerIn)?
Geklärt werden die dem Urheberrecht zuzuordnenden Unterrechte der Nutzung, Verbreitung, Ausstellung und Lizenzierung, die Schutzgegenstände, Persönlichkeits- und Verwertungsrecht.
Zweites Kapitel: Medienrecht
Teil 2 unterscheidet zunächst traditionelle Medien von neuen Medien und Mediendiensten.
Presserechtliche und rundfunkrechtliche Grundsätze gelten auch für das Internet. Neue Aspekte der Massenkommunikation erfordern allerdings eine erweiterte Gesetzeslage. Aufgeklärt wird einerseits über Medienprivilegien
(freie Meinungsäußerung, Schutz vor Durchsuchungen) und andererseits über Pflichten (Wahrheit und Sorgfalt, Recht auf Gegendarstellung). Dargestellt wird auch der Grenzfels zwischen Persönlichkeitsrechten und Kriminalberichterstattung.
Ein weiteres Kapitel widmet sich den Internetauktionen (Community- und Power-Shopping)
Drittes Kapitel: Werberecht
Teil 3 stellt vor allem die mit dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb verbundenen Regelungen dar. Wie ist der Wettbewerb geregelt? Sind ungebetene Werbetelefonate, -faxe, Spam-Mails und Ansprechen zu kommerziellen Zwecken auf der Straße erlaubt? Müssen in jedem Fall die Endpreise von Produkten angegeben werden (Klarheit und Wahrheit)?
Wichtige Verbote im Bereich des Internets sind das "Domain Grabbing" (Sicherung von Internetadressen zum späteren Verkauf an Firmen), Hyperlinks, KundInnenumleitung und Datenübernahme. Gesondert wird auf die Werbung für Heil- und Arzneimittel, Lebensmittel und Kinder eingegangen.
Ein Glossar mit Abkürzungsverzeichnis, Ansprechpartneradressen und Stichwortregister komplettiert die Rechtsübersicht
In Brunhilde Stecklers "Urheber-, Medien- und Werberecht" ist die Gesetzeslage übersichtlich und verständlich aufbereitet. Das Buch zeichnet sich aus durch klare und prägnante Formulierungen. Rechtslaien werden nicht von juristischer Fachsimpelei erschlagen. Wichtige Paragraphen werden genannt, aber nicht überstrapaziert. Wünschenswert wären mehr Praxis-Beispiele (zumal diese als "zahlreich" im Vorwort angekündigt werden), denn es zeigt sich, dass die wenigen mit Beispielen verbundenen Gesetze besser im Gedächtnis bleiben und noch eindeutiger umfasst sind. Des Weiteren wäre ein Eingehen auf die Unterscheidung zwischen kommerzieller Werbung und Werbung von Institutionen sinnvoll gewesen, da viele Rechtsansprüche bei nichtkommerzieller Werbung nicht greifen (jüngstes Beispiel: PETA- Werbung, gegen die der Zentralrat der Juden vorerst eine einstweilige Verfügung erwirken konnte)
Durch die inhaltliche Gliederung, sowie das Stichwortverzeichnis und die Auflistung von Schlüsselwörtern auf den Seitenrändern wird ein schnelles Nachschlagen ermöglicht. Unklar ist allerdings die Bedeutung der grauen Kästen, der zwischen Punkt- und Zahlensystem variierenden Auflistungen, sowie der Passagen in Großbuchstaben und der leicht nach rechts versetzten Absätze. Diese Gliederungselemente haben keine einheitliche inhaltliche Basis und führen daher eher zu Verwirrung als zu Übersichtlichkeit.
AVIVA-Tipp: Brunhilde Steckler klärt nachvollziehbar über einschlägige Rechte und Pflichten in Umgang mit dem Internet auf. LeserInnen erhalten unkompliziert vermittelte Grundkenntnisse in dem sonst für NichtjuristInnen schwer durchschaubaren Paragraphendschungel.
Zur Autorin:
Brunhilde Steckler ist Professorin für Wirtschaftsrecht an der FH Bielefeld. Ihr Schwerpunkt ist das "Informations- und Kommunikationsrecht mit Blick auf die europäische Rechtsentwicklung".
Urheber-, Medien- und Werberecht
Grundlagen. Rechtssicherheit im Internet
Brunhilde Steckler
Cornelsen Verlag, Berlin, erschienen April 2004
207 Seiten
ISBN 3-589-23592-6
14,95 Euro200263143175"